Bürgerinitiative "Hände weg vom Niendorfer Gehege" schafft Quorum
Die Bürgerinitiative "Hände weg vom Niendorfer Gehege" hat gestern 2.517 Unterschriften für das Bürgerbegehren "Hände weg vom Niendorfer Gehege !" bei der Eimsbütteler Bezirksabstimmungsleitung eingereicht. Mit dem Drittelquorum "darf für drei Monate eine dem Bürgerbegehren entgegenstehende Entscheidung durch die Bezirksorgane nicht mehr getroffen und mit dem Vollzug einer solchen Entscheidung nicht begonnen werden" (§ 32 Abs. 5 BezVG).
Nun muss die Initiative bis zum 30. Oktober 2009 den notwendigen Rest an Unterschriften für einen Bürgentscheid sammeln, damit das Niendorfer Gehege unversehrt bleibt.
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