"Schreberspacken" | Kleingärten in Altona und Bahrenfeld erhalten

Die SPD-Fraktion ist mit ihrem Vorschlag gescheitert, einen professionellen Moderator mit der Suche nach einem Kompromiss zwischen dem Bürgerbegehren zum Erhalt der Kleingärten und den A7-Deckel-Befürwortern zu beauftragen. Mehrheitlich lehnten CDU und GAL im Hauptausschuss den SPD-Antrag ab.

Dazu Thomas Adrian, SPD-Fraktionschef: „Die Altonaer SPD-Fraktion steht voll hinter den Plänen für den Autobahndeckel und ihren bisherigen Voten im Hinblick auf den potenziellen Umzug von Kleingärten. Wir wollen jedoch vermeiden, dass dieses für Altona so wichtige Projekt durch einen Konflikt gefährdet wird und müssen alles daran setzen, die Tür für einen Kompromiss mit dem Bürgerbegehren offenzuhalten. Das Bezirksverwaltungsgesetz verlangt bei einem erfolgreichen Bürgerbegehren, dass vor einem etwaigen Bürgerentscheid nach einem Kompromiss gesucht wird. Bei einem Infrastrukturvorhaben dieser Größe – die Gesamtkosten Autobahnausbau und Deckel belaufen sich auf mehr als 500 Millionen Euro – wäre es aus unserer Sicht sinnvoll und vertretbar, einige Tausend Euro für einen Profi auszugeben, der nach einem möglichen Konsens sucht. Wir glauben nach wie vor an einen Kompromiss, der den Bürgerentscheid überflüssig macht. Diese Chance ist jetzt ein deutliches Stück kleiner geworden. Die Einschaltung eines externen und neutralen Moderators wäre ein wichtiges Signal an die Kleingärtner gewesen, dass ihr Anliegen von der Bezirksversammlung Ernst genommen wird. CDU und GAL haben diese Chance vertan.“