"Schreberspacken" | Kleingärten in Altona und Bahrenfeld erhalten

Gefunden auf Mopo-Online: "GAL-Basis hat die Nase voll". Gemäß dem Artikel erzwang die grüne Basis gegen den Widerstand der Parteiführung eine "Sonderprüfung" der Bank auf ihrem gestrigen Parteitag in der "Freien Akademie der Künste". Bricht der CDU-linientreuen Führung nun die Basis weg? Werden wir (endlich) eine Revolte der Basis erleben, die nicht länger bereit ist, den oktroyierten Kurs der "grünen" Führung mit zu tragen?

Ob es zu der Sonderprüfung kommen wird, ist fraglich, da die CDU dies zu verhindern suchen wird, insofern dabei auch ihr Finanzsenator Michael Freytag ins Visier geraten würde.

Dies ist zwar kein Kleingarten-Thema - wegen der überraschenden Ereignisse zitiere ich den Artikel hier vollständig:

Den HSH-Nordbank-Bossen geht es an den Kragen: Zwei Vorstände müssen offenbar ihre Posten räumen. Sie sollen verantwortlich für die dubiosen "Omega-Deals" sein, mit denen die Bank 500 Millionen Euro Verlust gemacht hat. Aber auch für Bank-Chef Dirk Jens Nonnenmacher wird es eng: Die grüne Basis erzwang auf ihrem gestrigen Parteitag in der “Freien Akademie der Künste" gegen den Widerstand der Parteiführung eine “Sonderprüfung" der Bank.

Die Wut der Grünen hatte sich über Monate aufgestaut. "Die Situation in der Bank kotzt mich an. Es kotzt mich an, wenn Nonnenmacher sagt, Vergangenheit soll Vergangenheit bleiben", schimpfte Fraktionsmitglied Michael Gwosdz.

Dass Nonnenmacher immer noch sein Unwesen treibe, sei ein Skandal, so GAL-Urgestein Jo Müller. Deshalb forderte er die "Sonderprüfung": "Sie ist das härteste Instrument, um endlich mal Informationen zu erhalten, was da schief läuft. Die verschleiern doch was." Ein Ermittler kann dann alle Unterlagen einzusehen, Angestellte dürfen ihm keine Auskünfte verweigern.

Das will die CDU verhindern, schließlich droht da auch ihr Finanzsenator Michael Freytag (CDU) ins Visier zu geraten ­ und so hatte die GAL noch vor zwei Monaten in der Hamburger Bürgerschaft gegen die unabhängige Prüfung gestimmt. Auch gestern versuchte GAL-Fraktionschef und Finanzexperte Jens Kerstan die Forderung abzuschmettern, unter anderem mit Verweis auf ein laufendes Gutachten der Kanzlei "Freshfield". Diese hatte laut "NDR Info" gerade festgestellt, dass Bank-Vizechef Peter Rieck und Kapitalmarktvorstand Jochen Friedrich verantwortlich für hochriskante und extrem verlustreiche Geschäfte sind, weshalb sie wohl schon kommende Woche die Bank verlassen müssen. Aber: Laut "Freshfield" ist Nonnenmacher kein Fehlverhalten nachzuweisen.

Doch "Freshfield" arbeitet schon lange für die Bank ­ wehalb die Grünen dem Urteil nicht trauen. “Die Kanzlei ist nicht neutral! Nonnenmacher ist das Problem, nicht die Lösung³, schimpfte Mitglied Aram Ockert, der den Vorstand mit seinem Antrag zur Sonderprüfung unter Druck setzte ­ und am liebsten auch Nonnenmacher in die Wüste geschickt hätte.

Diese Forderung konnte GAL-Fraktionschef Jens Kerstan abwenden. "Wir können uns in dieser schwierigen Situation keine Entlassung Nonnenmachers erlauben", solange er keine "persönliche Verantwortung" für das Milliardendesaster trage. Auch die Sonderprüfung wollte er mit Verweis auf das laufende Gutachten verhindern ­ und kassierte wütende Zwischenrufe.

"Wirf hier keine Nebelkerzen", schimpfte Mitglied Peter Schwanewilms.
Schließlich knickte die GAL-Spitze ein. Intern geht man davon aus, dass die CDU die Forderung widerwillig übernehmen werde. Unklar ist nur, ob Hamburg auch gegen den Willen der schwarz-gelben Koalition in Kiel die Durchleuchtung der gemeinsamen Bank beschließen kann.