Sitzung des Planungsausschusses vom 17.09.2008
Die "Anreise" gestern war leider ziemlich stressig, weil ich erst um 16:45 aus einem Kundenmeeting kam, ich mir dann zu Hause mein Fahrrad schnappen, meine Tochter aus dem Hort abholen und mit ihr zusammen zum Altonaer Rathaus fahren musste. So kamen wir erst um 18:15 Uhr an. Glücklicherweise traf ich am Eingang einige Gartenfreunde aus unserer Kolonie, die Mia mit zu sich nach Hause nehmen konnten. Die Sitzung war nicht wirklich für Kinder gedacht ;-)
Als ich den Kollegiensaal betrat, wurde bereits schon der für uns Kleingärtner wichtige Tagesordnungspunkt zwei "Autobahndeckel A 7, Sachstandsbericht der BSU" behandelt. Die (öffentliche) Sitzung schien mir recht gut besucht zu sein: es waren mehr Zuhörer als aktiv teilnehmende zugegen. Man musste allerdings mucksmäuschenstill sein, um den Inhalt verstehen zu können. Mikrofone haben ihren Weg noch nicht in die Planungsausschüsse gefunden... Der Beamer funktionierte nicht, sodass Flächenpläne konkret betroffener Areale leider nicht gezeigt werden konnten.
Die gestern im Abendblatt veröffentlichte Meldung vom Planungsstopp wurde dementiert: das gelassene Aufzeigen eines bürokratischen Verfahrensweges, mit dem sich ein erfolgreicher Bürgerentscheid aushebeln bzw. umgehen liesse, wirkte beunruhigend professionell. Es wurden präzise Nachfragen gestellt, auf die die Antworten zum Teil akustisch schwer zu verstehen waren, oder mit dem Hinweis, dass sich die Themen noch in Diskussion befänden, ausweichend beantwortet wurden. Über die Verwendung von Verkaufserlösen bereits verkaufter Grundstücke und Immobilien hat das Finanzamt zu entscheiden. Wie war gestern zumindest in dieser Runde nicht zu erfahren. Nebulös war die Rede davon, dass auch "nur" fünfhundert anstelle der geplanten achthundert Gärten weichen müssten. Selbstverständlich würden für alle Gärten vielleicht Ersatzflächen bereit gestellt. Zumindest nach heutigem Kenntnisstand. Außer es ändert sich noch etwas. Aber das haben andere Instanzen zu entscheiden.
Nach Beendigung des TOP2 haben die meisten Teilnehmer die Sitzung verlassen. Vor der Tür gab es noch etwas Austausch. Ich konnte noch einige Kontakte knüpfen.
Zum Schluss habe ich noch meine Tochter abgeholt und bin mit ihr den "weiten" Weg zurück gefahren (sie ist doch noch recht klein...)
Fazit: Die Art und Weise, wie sich der Ausschuss selbst aus der Schusslinie nimmt "wir müssen unseren Auftrag erfüllen und können ihn nicht verurteilen" und die Gelassenheit, wie dem Bürgerbegehren nicht die kleinste Bedeutung für den Planungsfortschritt eingeräumt wird, empfinde ich als ebenso faszinierend wie erschreckend. Bismarckbad, Landesbetrieb Krankenhäuser etc.: der Umgang mit Bürgerentscheiden erfolgt in Hamburg sehr professionell. Wenn die Planungs- und Bauaufsicht für die Elbphilharmonie mit derselben Professionalität erfolgt wäre, müssten wir über den Verkauf unserer Kleingarten gar nicht weiter nachdenken.
Schade, dass auf www.abendblatt.de nichts über die Sitzung zu finden war...



Kommentare
Als Nachtrag hier die zusammengefassten Statements in Stichworten:
Antwort: Kleingärten auf der Ersatzflächen problematisch.
Antwort: Überall sind Flächen knapp, andere Bezirke nicht bereit Flächen herzugeben.
Anwort: Umsetzung der Gärten 2015 bei Deckelfertigstellung.
Antwort: Verhandlung mit Bund ist schwierig.
Antwort: Pauschalpreis 24.000 pro Parzelle (natürlich nicht an den scheidenden Pächter, sondern für Einrichtung und Infrastuktur auf Deckel.)
Antwort: Umweltprüfung ist Teil des Planverfahrens.
Antwort: Wird diskutiert, evt. neue Brücke.
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AUTOBAHNDECKEL - JA
GÄRTEN AUCH!
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