Beiträge zu "Bezirksversammlung Altona"
Termin
Der Wettlauf um die effizienteste Wertschöpfung des Bahngeländes hat begonnen. Der Bezirk Altona hat die Planungen zum “Jahrhundertprojekt für Altona” an den Senat bzw. eine Fachbehörde abgegeben und den Vorgang vorauseilend evoziert: auf einer Sondersitzung am 22. Juli hat die Bezirksversammlung Altona bereits der Einrichtung eines Vorbehaltsgebietes für die Stadt Hamburg (BSU) zugestimmt.
Unsere Freunde von der Interessengemeinschaft "PRO MOLTKEBLOCK" haben uns folgende Informationen und Fragen an die Fraktionen der Bezirksversammlung Altona zur Sitzung am 25.02.2010 um 18:00 Uhr zukommen lassen:
Hier der Bericht eines Teilnehmers der gestrigen Sitzung:
Kleinere Tumulte bei der Bezirksversammlung Altona
Gestern waren ca. 30 Leute aus verschiedenen Initiativen in Altona zu Besuch bei der Bezirksversammlung.
Zwei Transparente wurden von der Zuschauerempore runter gehangen:
1) Kein Ikea in Altona!
2) Vattenfall – Supergau...wir verhindern Trassenbau!
Daneben waren auch Aktive aus den Schrebergärten und BewohnerInnen der Elbtreppe anwesend.
Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Altona
Buchenhof-Wald – Eklat im Grünausschuss Altona
Auf der Sitzung des Bezirksausschusses für Grün, Naturschutz und Sport am 25.2.2009 haben die Mitglieder der Partei DIE LINKE und der SPD die Sitzung unter Protest verlassen.
Pressemitteilung von Robert Jarowoy,
Fraktionsvorsitzender Die Linke in der Bezirksversammlung Altona
Im heutigen Vermittlungsgespräch zwischen dem Bezirksamt, den Vertrauensleuten des Bürgerbegehrens zum Erhalt der Altonaer Kleingärten, dem Vertreter der BSU und den Fraktionsvorsitzenden der fünf in der Altonaer Bezirksversammlung vertretenen Parteien erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Uwe Szczesny, dass der damalige Senator für Stadtentwicklung Gedaschko das von Hamburg zu finanzierende Teilstück des Autobahndeckels aus dem Grundstock der Finanzbehörde finanzieren wollte und deshalb im Dezember 2007 erklärt habe, die Kleingartenflächen nicht als 'Verwertungsflächen' zur Gegenfinanzierung des Deckel-Teilstückes in Othmarschen heranziehen zu wollen. Diese Absicht habe sich in den Koalitionsverhandlungen mit der GAL nicht durchsetzen lassen. Dies erklärt die Äußerung der GAL-Fraktionsvorsitzenden Gesche Boehlich in der Bezirksversammlung am 23.1.09, es sei „politisch nicht gewollt, über alternative Finanzierungsmöglichkeiten des Deckels nachzudenken“.
Die Mitglieder der Bezirksversammlung Altona Herr Eckhard Fey (Fraktion DIE LINKE), Herr Lorenz Flemming (FDP-Fraktion), Frau Dr. Brigitte Mahn (FDP-Fraktion), Herr Michael Sauer (Fraktion DIE LINKE) und Herr Martin Scharlach (FDP-Fraktion) haben der Senatorin der Behörde der Stadtentwicklung und Umwelt (BSU), Frau Anja Hajduk, gem. § 27 BezVG Fragen zum Autobahndeckel A7 gestellt, die von der BSU in der Drucksache XVIII-A 062 A/BVG/64.11-11,5 mit Datum vom 22.01.2009 wie folgt beantwortet wurden.
Zur besseren Lesbarkeit habe ich die Antworten direkt hinter die Fragen montiert.
Termin
Am Mittwoch, dem 17.12.2008, findet um 18.00 Uhr die 16. Sitzung des Planungsausschusses der Bezirksversammlung Altona in der XVIII. Wahlperiode statt. Der Tagesordnungspunkt 1 besteht aus einem Bericht der BSU über Ersatzstandorte für Kleingärten im Zusammenhang mit dem Autobahndeckel A7.
Die Sitzung findet im Kollegiensaal im Rathaus Altona, Platz der Republik 1, 22765 Hamburg statt.
Hier die vollständige Tagesordnung:
Unser wichtigster Verbündeter - das Wetter - war uns wohl gesonnen. Am Spritzenplatz fanden sich mehr als hundert Kleingärtner, Kinder und Unterstützer des Bürgerbegehrens "Apfelbaum braucht Wurzelraum" ein, um die Übergabe der Unterschriften mit einem Laternenumzug zum Rathaus zu zelebrieren. Selbst in letzter Minute trafen noch viele Listen mit Unterschriften ein. So mussten wir kurzfristig eine Schubkarre besorgen - Zum Glück konnte eine Kleingärtnerin aushelfen - vielen Dank, Schola!
Mit seinem Akkordeon hat Merlin für die richtige Stimmung während des Umzugs gesorgt.
Sogar einige Vertreter von der Deckelinitiative sollen gesehen worden sein. Toll, dass sie uns nun aktiv unterstützen!
Zum Treffpunkt am Bahrenfelder Hof sind knapp zwanzig Teilnehmer erschienen. Zu den Offiziellen - SPD Vertreter und Vereinsvorstände - gesellten sich einige interessierte Kleingärtner.
Herr Karakas und Herr Adrian haben zu Beginn kurz die Idee dieses Treffens vorgestellt. Ihnen geht es um einen Dialog mit den Kleingärtnern auf der Suche nach einer Lösung für die Finanzierung des erweiterten Autobahndeckels mit allen Beteiligten.
Bei ausgesprochen schönem, wenngleich auch recht kalten, Wetter haben wir den Spaziergang mit einem Rundgang durch die Kleingärten am Holstenkamp begonnen. Durch den Lutherpark sind wir anschließend zu den Gärten auf der anderen Seite der Autobahn gegangen. Dabei haben wir auch die Häuser der Festbewohner gezeigt und auf ihre besondere Situation aufmerksam gemacht.
Termin
Unmittelbar nach Übergabe der Unterschriften für das Bürgerbegehren findet Donnerstag, dem 27.11.2008 um 18.00 Uhr die letzte Sitzung der Bezirksversammlung Altona in diesem Jahr statt - mit aktueller Fragestunde.
Angemeldete Fragen:
- Ebtreppe / Heuburg (angemeldet von der Mieterinitiative Elbtreppe)
- Tempo 30 für die gesamte Bernadottestraße (angemeldet von Mathias Sommer)
Thema der aktuellen Stunde:
Weitergabe von Daten über Infotische durch das Bezirksamt an den Verfassungsschutz
Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE
Der Entwurf der Tagesordnung steht hier zum Download zur Verfügung.
