Beiträge zu "Hamburg"
Heute ist Wahltag in Hamburg. Es ist 19:00 Uhr und die ersten Hochrechnungen trudeln ein. Laut Spiegel Online erhält die CDU in Hamburg eine riesige Klatsche vom Wähler. Christoph Ahlhaus hat seiner Fraktion die bundesweit historisch höchste Wahlniederlage beschert: die CDU verliert über 50% ihrer Wähler. Die "Grünen" haben Ihr Ergebnis leicht verbessert. Nutznießerin der Situation ist vor allem die SPD, der ein Wahlsieg praktisch ohne viel dafür tun zu müssen auf dem Silbertablett serviert wurde. Wie es aussieht, wird die SPD in Hamburg künftig allein regieren können.
Jetzt habe ich sie auch bekommen: die 36 Seiten starken "WICHTIGEN WAHLUNTERLAGEN". Gleich zwei Mal für unseren Haushalt. In Hamburg geschätzte 1.5 Millionen Mal.
Überall in Hamburg formiert sich Widerstand gegen die Sparpläne des neuen Finanzministers. Als ich die Streichliste das erste Mal im Abendblatt gelesen habe, war ich selbst auch geschockt.
Die Hintergründe möchte ich etwas näher beleuchten. Dabei möchte ich nicht in altbekannte Moraldiskussionen verfallen, dich ich nicht als weiterführend empfinde. In den klassischen Fronten stehen sich moralisch argumentierende – ich bezeichne sich einfach mal als "Linke" –, die reflexartig überall soziale Einschnitte wittern, einer Wirtschaftsfraktion gegenüber, die ebenso reflexartig betont, dass der Staat kein Geld mehr hat um einen solch ausufernden Sozialstaat finanzieren zu können.
Klimaschutz in Hamburg braucht eure/Ihre Unterstützung!
Hamburg, wir holen uns die Energienetze zurück! Noch gehören die Hamburger Netze für Strom, Gas und Fernwärme den Atom- und Kohlestromkonzernen Vattenfall und E.ON. Das wollen wir – gemeinsam mit euch – ändern! Wir wollen erreichen, dass Hamburg diese Versorgungsnetze endlich vollständig in die öffentliche Hand übernimmt und dadurch die Voraussetzung für eine sozial gerechte, klimaverträgliche und demokratisch kontrollierte Energieversorgung auf Basis von Erneuerbaren Energien schafft.
Um das zu erreichen, startet die Initiative „Unser Hamburg – Unser Netz“ am Montag, den 5. Juli 2010, eine VOLSKINITIATIVE zur Übernahme der Versorgungsnetze durch die Hansestadt.
Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) lädt unter dem Titel “Bürgerbefragung zu Hamburgs Grün 2010″ zu einer Online-Umfrage ein. Laut hh-heute.de ist eine Teilnahme bis zum 23. Juni möglich:
Der Fragebogen zu Grünanlagen, Parks, Sport- und Kinderspielplätzen, Spazierwegen und Friedhöfen umfasst 20 Fragen. Zum Ausfüllen braucht man nach Schätzung der BSU ungefähr fünf Minuten. Die Umweltbehörde: “Sie können uns durch Ihre Einschätzungen und Anregungen helfen, die Qualität und Gestaltung von öffentlichem Grün zu verbessern.”
Termin
Einen Tag vor ihrem Landesparteitag veranstaltet die Bürgerschaftsfraktion der SPD Hamburg am 26.02. unter dem Motto "Hamburg für alle!" mit dem Abgeordneten Andy Grote aus Hamburg-Mitte als Moderator eine Diskussion mit Workshops zum Thema gerechter Stadtentwicklung abseits prestigeorientierter Senatsleuchtturmprojekte.
Auf der Veranstaltung spricht u.a. Christoph Twickel, “Not in our Name”, ein Journalist mit Kontakt zu den Aktiven, aus deren Umfeld im Herbst letzten Jahres das gekaperte Magazin "Unter Geiern" entstanden ist.
Der Verkauf unserer Gärten ist nur ein Teil einer Politik, die nur noch wirtschaftlichen Interessen zu dienen scheint. Was noch so passiert ist und geplant wird in Altona findet sich im Folgenden.
Netzwerk, Bürgerinitiative mit diversen Themen rund um Hamburg als moderierte Plattform.
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