Beiträge zu "SPD"
Der SPD haben wir einen Fragenkatalog betreffend der Kleingärten zukommen lassen. Zu den Fragen von "Apfelbaum braucht Wurzelraum" hat sich die SPD zwar geäußert, hat aber nicht alle Bedenken ausgeräumt. So wird sowohl bei der SPD, wie auch von der Behörde, nicht zwischen dem vom Bund aus Lärmschutzgründen finanzierten Deckel und der Hamburger Deckelverlängerung aus Städte- und Wohnungsbaugründen unterschieden.
Peter Tschentscher, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hat eine sogenannte "Schriftliche Kleine Anfrage" an den Hamburger Senat zu den Kosten des Autobahndeckels A7 gestellt.
Eine "Kleine Anfrage" ist ein Instrument der parlamentarischen Kontrolle in Form einer auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung eines Abgeordneten oder Parlamentariers an eine Exekutive wie den Hamburger Senat.
Termin
Einen Tag vor ihrem Landesparteitag veranstaltet die Bürgerschaftsfraktion der SPD Hamburg am 26.02. unter dem Motto "Hamburg für alle!" mit dem Abgeordneten Andy Grote aus Hamburg-Mitte als Moderator eine Diskussion mit Workshops zum Thema gerechter Stadtentwicklung abseits prestigeorientierter Senatsleuchtturmprojekte.
Auf der Veranstaltung spricht u.a. Christoph Twickel, “Not in our Name”, ein Journalist mit Kontakt zu den Aktiven, aus deren Umfeld im Herbst letzten Jahres das gekaperte Magazin "Unter Geiern" entstanden ist.
Beim Surfen habe ich eben einen aufschlussreichen Artikel im SPD Archiv von Thomas Adrian vom 17.07.2007 entdeckt. Darin hat die SPD noch klar Stellung gegen einen Verkauf von Kleingartenflächen bezogen.
Zitat "Auch die Elbphilharmomie und andere Projekte werden nicht durch den Verkauf von Kleingärten in Wilhelmsburg oder Rothenburgsort gegenfinanziert."
